Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

1. Dem Vertragsverhältnis liegen ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Wäscherei VUX, Buxacherstraße 16, 87700 Memmingen. Geschäftsbedingungen gegenüber Unternehmern gehen diesen Bestimmungen vor, sofern sie von ihnen abweichen.
   
   
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Leistungsbeschreibung Wir bieten an:

• Mangeln/Bügeln
• Waschen und Trocknen
• Individuelle Behandlung von Spezialaufträgen
• Umweltfreundliche Verarbeitung
• Abhol- und Lieferservice

Preise und Zahlungsbedingungen

Der Preis für die Reinigung ist der zum Zeitpunkt der Annahme des Reinigungsgutes in unserer Preisliste ausgewiesene Preis. Einzelne Preise können je nach Aufwand abweichen.

Vertragsschluss

Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass wir die Waren zur Reinigung annehmen.

Abholung und Anlieferung

Wir bieten im gewerblichen sowie im privaten Bereich die Abholung der zu reinigenden Wäsche und die Anlieferung der gereinigten Wäsche an. Die entsprechenden Konditionen werden gesondert vertraglich geregelt.

Annahme der Textilien

1. Wir sind berechtigt, das Reinigungsgut vor der Annahme zu prüfen und die Reinigung abzulehnen, wenn die uns zur Verfügung stehenden Reinigungsmethoden und/oder Reinigungsmittel nach unserer Einschätzung für die Reinigung der Textilien ungeeignet sind.
   
   
2. Nach Annahme des Reinigungsgutes erhält der Kunde von uns einen Reinigungsbeleg für die Reinigungsleistungen, der das Annahmedatum, den Preis für die Reinigungsleistungen sowie die Identifikationsnummer enthält. Ferner wird ihm das Abholdatum mitgeteilt.

Mängel am eingelieferten Reinigungsgut

1. Wir sind nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die wir nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen können (z.B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, Mottenfraß, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel).
   
   
2. Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder der Textilreiniger dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann. Falls im Reinigungsgut kein Pflegesymbol enthalten ist, welches die Pflegeart vorgibt, werden wir nach fachkundiger Warenschau eine Pflegeart bestimmen. In diesem Falle stellen wir uns jedoch von jeder Haftung frei und lassen uns dies schriftlich durch eine Haftungsfreistellung bestätigen.
   
   
3. Sollte eine Pflegebarkeit des eingelieferten Kleidungsstücks nicht gegeben sein, so behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Falle erstatten wir den Bearbeitungspreis.

Rückgabe

1. Die Rückgabe erfolgt zur vereinbarten Zeit nur gegen Vorlage des Reinigungsbeleges/Abholscheins, sofern ein solcher ausgegeben worden ist. Kann der Kunde diesen nicht vorlegen, sind wir nur dann zur Rückgabe verpflichtet, wenn der Kunde seinen Anspruch auf Herausgabe des Reinigungsguts unter Vorlage seines Personalausweises oder Reisepasses auf andere Weise nachweist und den Empfang der Ware schriftlich bestätigt.
   
   
2. Wir können die Rückgabe des Reinigungsgutes bis zur Zahlung des Preises für die Reinigung verweigern.
   
   
3. Der Kunde ist verpflichtet, das Reinigungsgut bei Rückgabe auf Schäden und ordnungsgemäße Reinigung zu überprüfen. Er ist verpflichtet, eine etwaige Beschädigung und unsachgemäße Reinigung des Reinigungsgutes nach Entdeckung unverzüglich anzuzeigen. Mangelhafte Rücklieferung Bei Mängeln am ausgelieferten Reinigungsgut hat der Kunde zu beweisen, dass das Reinigungsgut vom Textilreiniger bearbeitet wurde (z. B. durch Vorlage der am Kleidungsstück befindlichen Kennzeichnung). Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach Rückgabe gerügt werden. Für die Bearbeitung der Reklamation benötigen wir in jedem Falle die Kennzeichnung (Papierstreifen), die an jedem bearbeiteten Stück vor der Bearbeitung von uns angebracht wurde.

Haftung

1. Soweit der Kunde Gegenstände in dem Reinigungsgut belassen hat, haftet er für die dadurch entstandenen Schäden. Die Haftung von uns für Beschädigungen oder Verlust dieser Gegenstände ist ausgeschlossen.
   
   
2. Wir sind nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden, sofern es sich um verborgene Mängel handelt, die bei fachmännischer Prüfung des Reinigungsgutes nicht erkennbar sind.
   
   
3. Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. aus Garantie) haften wir unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Bei sonstigen Pflichtverletzungen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für unsere gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, angestellten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) haften wir auch für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Unsere Haftung wird unter Herausnahme atypischer Schäden auf den vertragstypisch zu erwartenden Schaden beschränkt.
   
   
4. Sofern nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht, haften wir für Verlust und bei Sachschäden des eingelieferten Reinigungsgutes lediglich in Höhe des Wiederbeschaffungswertes, d.h. des Anschaffungspreises im Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung. Wird Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswertes geleistet, erlischt der Anspruch des Kunden auf Herausgabe des Reinigungsgutes. Ist das Reinigungsgut durch unsachgemäße Bearbeitung beschädigt, aber noch eingeschränkt nutzbar, kann einvernehmlich eine Schadensersatzleistung durch Zahlung eines der Wertminderung entsprechenden Betrages erfolgen.

Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

Schlussbestimmungen

1. Der Reinigungsvertrag und die AGB unterliegen deutschem Recht.
   
   
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.